Allgemeine Nutzungsbedingungen

 Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Mitchell Pels, Synerchi (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.synerchi.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß registrierten Teilnehmer mehrere Online-Präventionskurse des Diensteanbieters in Anspruch nehmen können. Ordnungsgemäß registrierte Teilnehmer können miteinander in Kontakt treten und kommunizieren. Die Teilnehmer können individuelle persönliche Profile erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren auf dem Portal jeweils zur Verfügung stehenden Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.

(2) Das Dienstleistungsangebot des Diensteanbieters richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

Für Zwecke dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen,

(a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 17 BGB) und

(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 18 Absatz 1 BGB).

(3) Geschäftsbedingungen des Teilnehmers finden keine Anwendung, auch wenn der Diensteanbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

(4) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier (Link zum Impressum).

(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

 

§ 2 Registrierung, Verantwortung für die Zugangsdaten, Aktualisierung der Zugangsdaten, Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Online-Präventionskurse und Online- Kurse setzt Ihre Registrierung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf die Nutzung besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Nutzungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(2) Die Registrierung ist dem Teilnehmer nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(3) Die während des Registrierungsvorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vom Teilnehmer vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

Falls der Teilnehmer den Registrierungsprozess komplett abbrechen möchte, kann er einfach sein Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird die Erklärung über die Registrierung auf dem Portal für den Teilnehmer verbindlich im Sinnen des § 2 Absatz 4 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

(4) Nach Angabe aller erfragten Daten durch den Teilnehmer werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter den vom Teilnehmer beantragten Zugang frei und benachrichtigt ihn hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme des Registrierungsantrages des Teilnehmers. Ab Zugang der E-Mail ist der Teilnehmer zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu muss der Teilnehmer vorab seine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

(5) Im Verlauf des Registrierungsvorgangs wird der Teilnehmer gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann sich der Teilnehmernach der Freischaltung seines Zugangs und seiner Bestätigung gemäß (4) auf dem Portal einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Teilnehmers, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von dem Teilnehmer geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Es liegt weiter in der Verantwortung des Teilnehmers sicher zu stellen, dass sein Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Teilnehmer selbst bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Teilnehmers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

Der Teilnehmer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(6) Der Teilnehmer ist dazu verpflichtet, seine Daten (einschließlich seiner Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Registrierung des Teilnehmers eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Teilnehmer die Angaben unverzüglich auf dem Portal in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dem Teilnehmer dies nicht gelingen, so teilt er dem Diensteanbieter seine geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.

(7) Ein kostenpflichtiger Vertrag mit dem Kunden über die Durchführung des Online-Präventionskurses „Rückengymnastik“ kommt mit der erfolgreichen Registrierung des Teilnehmers zustande.

(8) Ein kostenpflichtiger Vertrag mit dem Kunden über die Durchführung des Online-Präventionskurses „Autogenes Training Online Präventionskurs“ kommt mit der erfolgreichen Registrierung des Teilnehmers zustande.

(9) Ein kostenpflichtiger Vertrag mit dem Kunden über die Durchführung des Online-Präventionskurses „Progressive Muskelentspannung Online Präventionskurs“ kommt mit der erfolgreichen Registrierung des Teilnehmers zustande.

(10) Ein kostenpflichtiger Vertrag mit dem Kunden über die Durchführung des Online-kurses „Fersensporn Online Kurs“ kommt mit der erfolgreichen Registrierung des Teilnehmers zustande.

(11) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Teilnehmer per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

(12) Jeder Teilnehmer, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Registrierung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen, vgl. § 3.

§ 3 Widerrufsrecht

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen steht dem Teilnehmer als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Mitchell Pels,

Synerchi,

Dr- Jochner-Weg 2D,

87719 Mindelheim,

Tel.: +49 (0) 1624317316

E-Mail: [email protected]

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

ZUSÄTZLICHE HINWEISE

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher

 

  • ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
  • seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–    An

Mitchell Pels,

Synerchi,

Dr- Jochner-Weg 2D,

87719 Mindelheim,

E-Mail: [email protected]

–    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (°)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)

–    Bestellt am (°)/erhalten am (°)

–    Name des/der Verbraucher(s)

–    Anschrift des/der Verbraucher(s)

–    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–    Datum

(°) Unzutreffendes streichen.

 

§ 4 Dienstleistung und Verfügbarkeit der Dienste

 

(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung.

Solche Dienste können z.B. sein:

a)     Teilnahme an dem Online-Präventionskurs „Rückengymnastik“

b)    Teilnahme an dem Online-Präventionskurs „Autogenes Training Online Präventionskurs“

c)     Teilnahme an dem Online-Präventionskurs „Progressive Muskelentspannung Online Präventionskurs“

d)     Teilnahme an dem Online-Kurs „Fersensporn Online Kurs“

e)     Teilnahme an dem Online-Kurs „Rückenschmerzen unterer Rücken Online-Kurs“

f)    das Verfügbar machen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein,

g)     weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

Der Dienstanbieter bietet dem Besucher einen kostenlosen Test an, um herauszufinden, ob die Online-Präventionskurse Rückengymnastik, Autogenes Training Online Präventionskurs, Progressive Muskelentspannung Online Präventionskurs und Online Kurs ,,Fersensporn Onlinekurs, Rückenschmerzen unterer Rücken Online-Kurs, für den Besucher geeignet sind. Die Antworten und das Ergebnis des Tests werden automatisch gespeichert. Diese Daten werden nicht für Werbezwecke verwendet. Sie soll dem Besucher lediglich eine Entscheidungshilfe für den Kauf des Präventionskurses sein.

Der Dienstanbieter ist nicht verantwortlich für die Ergebnisse des kostenlosen Tests und die Testergebnisse sind keine Garantie für den Erfolg den Online Präventionskursen und Fersensporn Onlinekurs.

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.

Der Dienstanbieter bietet zusätzlich dem Besucher kostenlose herunterladbare PDF- Dateien genannt ‘Beweglichkeitstraining Trainingsplan’ und ‘Wirbelsäulengymnastik Übungen PDF- Datei’ an, um die Beweglichkeit und Kraft der Wirbelsäule zu verbessern. Um den Plan zu erhalten, muss der Besucher sich erst für die Newsletter anmelden. Die Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Trainingsplan wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg. Der Diensteanbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Übungen aus ‘Beweglichkeitstraining Trainingsplan’ und ‘Wirbelsäulengymnastik Übungen PDF- Datei’ auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt. 

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des ‘Beweglichkeitstraining Trainingsplans’ und Wirbelsäulengymnastik Übungen PDF- Datei’ einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung der Übungen bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.

(3) Für sämtliche kostenpflichtige Dienste gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.

Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 5 Änderung von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§ 6 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Absatz 2, 87a Absatz 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise sonstigen Dritten. Inhalte sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind.

§ 7 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Die Nutzungsberechtigung des Teilnehmers beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der in dem Verantwortungsbereich des Teilnehmers zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Teilnehmer selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet dem Teilnehmer keine diesbezügliche Beratung.

(3) Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten des Teilnehmers im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 8 Inanspruchnahme des Online-Präventionskurses „Rückengymnastik“, Kursdauer, Kündigung

(1) Der Diensteanbieter bietet seinen nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen ordnungsgemäß registrierten Teilnehmern die Möglichkeit, auf dem Portal an dem Online-Präventionskurs „Rückengymnastik“ teilzunehmen.

Eine Übernahme der Kosten für diesen Präventionskurs kommt unter den in § 20 SGB V festgelegten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenkasse in Betracht.

Auf der Grundlage von § 20 Absatz 1 SGB V sieht die Krankenkasse in der Satzung Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor. Die Leistungen sollen insbesondere zur Verminderung sozial bedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen.

(2) Der Präventionskurs beinhaltet körperliche Übungen wie Kraft, Beweglichkeit und Entspannung. Darüber hinaus werden den Teilnehmern theoretisches Wissen sowie hilfreiche Tipps für einen gesunden Lebensstil vermittelt. Den Teilnehmern werden sog. „Hausaufgaben“ zum Üben in einem PDF-Format zur Verfügung gestellt.

(3) Bei den Online-Präventionskurs absolvieren die Teilnehmer ein Quiz, bei dem sie für jeden Training die Frage richtig beantworten müssen, um das Training abzuschließen. Die Teilnehmer erhalten die Ergebnisse des Quiz per E-Mail.

Beim Online-Präventionskurs erhält der Teilnehmer, der gerade am Kurs teilnimmt, wöchentlich eine E-Mail mit der Information, dass das nächste Training freigeschaltet ist. Zusätzlich erhält der Teilnehmer nach 14 Tagen ohne aktive Kursteilnahme eine Erinnerungs-E-Mail zum Kursbeginn. Der Teilnehmer erhält am Ende des Kurses zweimal innerhalb von zwei Wochen eine Erinnerungsmail zum Herunterladen der Teilnehmerbescheinigung.

Die körperlichen Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Kurs wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg.

Der Diensteanbieter weist auch ausdrücklich darauf hin, dass die Teilnahme an dem Präventionskurs auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt.

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des Präventionskurses einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung des Kurses bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(3) Der Präventionskurs besteht aus aufeinander aufbauenden Einheiten und umfasst 10 Einheiten, wobei vom Teilnehmer pro Woche ein bis zwei Kurseinheiten freigeschaltet werden können. Insgesamt dauert der Präventionskurs 12 Wochen.

Nach Ablauf der 12 Wochen endet die Kursteilnahme automatisch und der Teilenehmer ist zur Freischaltung von Kurseinheiten nicht mehr berechtigt, wobei Urlaub oder Krankheit des Teilnehmers die 12-Wochen-Frist entsprechend verlängern.

(4) Die Teilnahme kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Frist von einer Woche zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Inanspruchnahme des Online-Präventionskurses „Autogenes Training Online Präventionskurs“, Kursdauer, Kündigung

(1) Der Diensteanbieter bietet seinen nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen ordnungsgemäß registrierten Teilnehmern die Möglichkeit, auf dem Portal an dem Online-Präventionskurs „Autogenes Training Online Präventionskurs“ teilzunehmen.

Eine Übernahme der Kosten für diesen Präventionskurs kommt unter den in § 20 SGB V festgelegten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenkasse in Betracht.

Auf der Grundlage von § 20 Absatz 1 SGB V sieht die Krankenkasse in der Satzung Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor. Die Leistungen sollen insbesondere zur Verminderung sozial bedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen.

(2) Der Präventionskurs beinhaltet praktische Übungen und Aufgaben. Darüber hinaus werden den Teilnehmern theoretisches Wissen sowie hilfreiche Tipps für einen entspannten, gesunden Lebensstil vermittelt. Den Teilnehmern werden sog. „Hausaufgaben“ zum Üben in einem PDF-Format und Audio MP3 – Format zur Verfügung gestellt.

(3) Bei den Online-Präventionskurs absolvieren die Teilnehmer ein Quiz, bei dem sie für jeden Training die Frage richtig beantworten müssen, um das Training abzuschließen. Die Teilnehmer erhalten die Ergebnisse des Quiz per E-Mail.

Beim Online-Präventionskurs erhält der Teilnehmer, der gerade am Kurs teilnimmt, wöchentlich eine E-Mail mit der Information, dass das nächste Training freigeschaltet ist. Zusätzlich erhält der Teilnehmer nach 14 Tagen ohne aktive Kursteilnahme eine Erinnerungs-E-Mail zum Kursbeginn. Der Teilnehmer erhält am Ende des Kurses zweimal innerhalb von zwei Wochen eine Erinnerungsmail zum Herunterladen der Teilnehmerbescheinigung.

Die Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Kurs wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg.

Der Diensteanbieter weist auch ausdrücklich darauf hin, dass die Teilnahme an dem Präventionskurs auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt.

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des Präventionskurses einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung des Kurses bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(3) Der Präventionskurs besteht aus aufeinander aufbauenden Einheiten und umfasst 8 Einheiten, wobei vom Teilnehmer pro Woche ein bis zwei Kurseinheiten freigeschaltet werden können. Insgesamt dauert der Präventionskurs 10 Wochen.

Nach Ablauf der 10 Wochen endet die Kursteilnahme automatisch und der Teilenehmer ist zur Freischaltung von Kurseinheiten nicht mehr berechtigt, wobei Urlaub oder Krankheit des Teilnehmers die 10-Wochen-Frist entsprechend verlängern.

(4) Die Teilnahme kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Frist von einer Woche zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Inanspruchnahme des Online-Präventionskurses „Progressive Muskelentspannung Online Präventionskurs“, Kursdauer, Kündigung

(1) Der Diensteanbieter bietet seinen nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen ordnungsgemäß registrierten Teilnehmern die Möglichkeit, auf dem Portal an dem Online-Präventionskurs „Progressive Muskelentspannung Online Präventionskurs“ teilzunehmen.

Eine Übernahme der Kosten für diesen Präventionskurs kommt unter den in § 20 SGB V festgelegten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenkasse in Betracht.

Auf der Grundlage von § 20 Absatz 1 SGB V sieht die Krankenkasse in der Satzung Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor. Die Leistungen sollen insbesondere zur Verminderung sozial bedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen.

(2) Der Präventionskurs beinhaltet praktische Übungen und Aufgaben. Darüber hinaus werden den Teilnehmern theoretisches Wissen sowie hilfreiche Tipps für einen entspannten, gesunden Lebensstil vermittelt. Den Teilnehmern werden sog. „Hausaufgaben“ zum Üben in einem PDF-Format und Audio MP3 – Format zur Verfügung gestellt.

(3) Bei den Online-Präventionskurs absolvieren die Teilnehmer ein Quiz, bei dem sie für jeden Training die Frage richtig beantworten müssen, um das Training abzuschließen. Die Teilnehmer erhalten die Ergebnisse des Quiz per E-Mail.

Beim Online-Präventionskurs erhält der Teilnehmer, der gerade am Kurs teilnimmt, wöchentlich eine E-Mail mit der Information, dass das nächste Training freigeschaltet ist. Zusätzlich erhält der Teilnehmer nach 14 Tagen ohne aktive Kursteilnahme eine Erinnerungs-E-Mail zum Kursbeginn. Der Teilnehmer erhält am Ende des Kurses zweimal innerhalb von zwei Wochen eine Erinnerungsmail zum Herunterladen der Teilnehmerbescheinigung.

Die Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Kurs wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg.

Der Diensteanbieter weist auch ausdrücklich darauf hin, dass die Teilnahme an dem Präventionskurs auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt.

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des Präventionskurses einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung des Kurses bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(3) Der Präventionskurs besteht aus aufeinander aufbauenden Einheiten und umfasst 8 Einheiten, wobei vom Teilnehmer pro Woche ein bis zwei Kurseinheiten freigeschaltet werden können. Insgesamt dauert der Präventionskurs 10 Wochen.

Nach Ablauf der 10 Wochen endet die Kursteilnahme automatisch und der Teilenehmer ist zur Freischaltung von Kurseinheiten nicht mehr berechtigt, wobei Urlaub oder Krankheit des Teilnehmers die 10-Wochen-Frist entsprechend verlängern.

(4) Die Teilnahme kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Frist von einer Woche zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Inanspruchnahme des Online-kurses „Fersensporn Online Kurs“, Kursdauer, Kündigung

(1) Der Diensteanbieter bietet seinen nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen ordnungsgemäß registrierten Teilnehmern die Möglichkeit, auf dem Portal an dem Online-Kurs „Fersensporn Online Kurs“ teilzunehmen.

Der Onlinekurs ist NICHT durch die gesetzliche Krankenkasse zertifiziert. Eine Übernahme der Kosten für diesen Online-Kurs kommt NICHT unter den in § 20 SGB V festgelegten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenkasse in Betracht. Der Teilnehmer hat KEINEN Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen.

(2) Der Onlinekurs beinhaltet praktische Körperliche Übungen und Aufgaben. Darüber hinaus werden den Teilnehmern theoretisches Wissen sowie hilfreiche Tipps für einen gesunden Lebensstil vermittelt. Den Teilnehmern werden sog. „Hausaufgaben“ zum Üben in einem PDF-Format zur Verfügung gestellt. Der Teilnehmer kann hier eine sog. Teilunternehmerunterlage speichern und für jedes von ihm durchgeführte Training eine Schmerzskala von 1 bis 10 vergeben. Die Schmerzskala wird gespeichert, damit der Teilnehmer seine Entwicklung nachvollziehen und verfolgen kann. Die Angaben in der Schmerzskala sind für den Teilnehmer freiwillig und nicht verpflichtend.

(3) Bei den Online-Kurs absolvieren die Teilnehmer ein Quiz, bei dem sie für jeden Training die Frage richtig beantworten müssen, um das Training abzuschließen. Die Teilnehmer erhalten die Ergebnisse des Quiz per E-Mail.

Beim Online-Kurs erhält der Teilnehmer, der gerade am Kurs teilnimmt, wöchentlich eine E-Mail mit der Information, dass das nächste Training freigeschaltet ist. Zusätzlich erhält der Teilnehmer nach 14 Tagen ohne aktive Kursteilnahme eine Erinnerungs-E-Mail zum Kursbeginn. Der Teilnehmer erhält am Ende des Kurses zweimal innerhalb von zwei Wochen eine Erinnerungsmail zum Herunterladen der Teilnehmerbescheinigung.

Die Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Kurs wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg.

Der Diensteanbieter weist auch ausdrücklich darauf hin, dass die Teilnahme an dem Online- Kurs auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt.

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des Onlinekurses einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung des Kurses bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(3) Der Onlinekurs besteht aus aufeinander aufbauenden Einheiten und umfasst 5 Einheiten, wobei vom Teilnehmer pro Woche ein bis zwei Kurseinheiten freigeschaltet werden können. Insgesamt dauert der Onlinekurs 6 Wochen.

Nach Ablauf der 6 Wochen endet die Kursteilnahme automatisch und der Teilenehmer ist zur Freischaltung von Kurseinheiten nicht mehr berechtigt, wobei Urlaub oder Krankheit des Teilnehmers die 6-Wochen-Frist entsprechend verlängern.

(4) Die Teilnahme kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Frist von einer Woche zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 12 Inanspruchnahme des Online-kurses „Rückenschmerzen unterer Rücken Online-Kurs“, Kursdauer, Kündigung

(1) Der Diensteanbieter bietet seinen nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen ordnungsgemäß registrierten Teilnehmern die Möglichkeit, auf dem Portal an dem Online-Kurs „Rückenschmerzen unterer Rücken Online-Kurs“ teilzunehmen.

Der Onlinekurs ist NICHT durch die gesetzliche Krankenkasse zertifiziert. Eine Übernahme der Kosten für diesen Online-Kurs kommt NICHT unter den in § 20 SGB V festgelegten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenkasse in Betracht. Der Teilnehmer hat KEINEN Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen.

(2) Der Onlinekurs beinhaltet praktische Körperliche Übungen und Aufgaben. Darüber hinaus werden den Teilnehmern theoretisches Wissen sowie hilfreiche Tipps für einen gesunden Lebensstil vermittelt. Den Teilnehmern werden sog. „Hausaufgaben“ zum Üben in einem PDF-Format zur Verfügung gestellt. Der Teilnehmer kann hier eine sog. Teilunternehmerunterlage speichern und für jedes von ihm durchgeführte Training eine Schmerzskala von 1 bis 10 vergeben. Die Schmerzskala wird gespeichert, damit der Teilnehmer seine Entwicklung nachvollziehen und verfolgen kann. Die Angaben in der Schmerzskala sind für den Teilnehmer freiwillig und nicht verpflichtend.

(3) Bei den Online-Kurs absolvieren die Teilnehmer ein Quiz, bei dem sie für jeden Training die Frage richtig beantworten müssen, um das Training abzuschließen. Die Teilnehmer erhalten die Ergebnisse des Quiz per E-Mail.

Beim Online-Kurs erhält der Teilnehmer, der gerade am Kurs teilnimmt, wöchentlich eine E-Mail mit der Information, dass das nächste Training freigeschaltet ist. Zusätzlich erhält der Teilnehmer nach 14 Tagen ohne aktive Kursteilnahme eine Erinnerungs-E-Mail zum Kursbeginn. Der Teilnehmer erhält am Ende des Kurses zweimal innerhalb von zwei Wochen eine Erinnerungsmail zum Herunterladen der Teilnehmerbescheinigung.

Die Übungen und Informationen sowie das theoretische Wissen aus dem Kurs wurden vom Diensteanbieter sorgfältig ausgewählt. Der Diensteanbieter garantiert dem Teilnehmer keinen konkreten Erfolg.

Der Diensteanbieter weist auch ausdrücklich darauf hin, dass die Teilnahme an dem Online- Kurs auf eigene Gefahr erfolgt und keine medizinische Behandlung darstellt und schon gar nicht eine solche Behandlung, Untersuchung, Therapie etc. durch einen Arzt ersetzt.

Der Diensteanbieter empfiehlt daher jedem Teilnehmer vor Inanspruchnahme des Onlinekurses einen Arzt zu konsultieren, um in Erfahrung zu bringen, ob aus ärztlicher Sicht begründete Zweifel an der Durchführung des Kurses bestehen.

Der Diensteanbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.

(3) Der Onlinekurs besteht aus aufeinander aufbauenden Einheiten und umfasst 4 Einheiten, wobei vom Teilnehmer pro Woche ein bis zwei Kurseinheiten freigeschaltet werden können. Insgesamt dauert der Onlinekurs 5 Wochen.

Nach Ablauf der 5 Wochen endet die Kursteilnahme automatisch und der Teilenehmer ist zur Freischaltung von Kurseinheiten nicht mehr berechtigt, wobei Urlaub oder Krankheit des Teilnehmers die 5-Wochen-Frist entsprechend verlängern.

(4) Die Teilnahme kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Frist von einer Woche zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 13 Behinderung/Höhere Gewalt

(1) Sieht sich der Diensteanbieter in der Durchführung einer Dienstleistung durch Umstände gleich welcher Art behindert, so wird er dies dem Teilnehmer rechtzeitig schriftlich oder per E-Mail mitteilen. Sind die behindernden Umstände von dem Diensteanbieter nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche oder per E-Mail übermittelte Mitteilung, so kann sich der Diensteanbieter später auf diese Umstände nicht berufen.

Sollte keine Einigung zwischen dem Diensteanbieter und dem Teilnehmer zustande kommt, ist der Teilnehmer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.

(2) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.

Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.

Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 14 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot

(1) Für die Teilnahme an den Online-Präventionskursen und Onlinekursen (vgl. § 8, § 9, § 10, § 11, § 12) gelten die in Anzeigen und/oder Internetseiten vom Diensteanbieter angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben sind in Euro und inklusive Umsatzsteuer. Es handelt sich um Gesamtpreise. Auf der Grundlage von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demzufolge auch nicht ausgewiesen (sog. Kleinunternehmerregelung).

(2) Der Diensteanbieter bietet nachfolgende Zahlungsmethoden an:

a)     über Zahlungsdienstleister Stripe

b)    über Zahlungsdienstleister PayPal

c)     Sofortüberweisung.

Der Diensteanbieter behält sich vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Alle Forderungen werden mit Freischaltung des Zugangs zum Portal nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(3) Für den Fall, dass der Teilnehmer bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; ist der Teilnehmer Unternehmer, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% – Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Teilnehmers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

 

§ 15 Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, kann der Teilnehmer sein Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen nach seinen Vorstellungen individuell gestalten. Der Teilnehmer hat unbedingt die Beschränkungen des § 18 zu beachten.

(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§ 16 Einstellen von eigenen Inhalten durch den Teilnehmer

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, darf der Teilnehmer unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Teilnehmer dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

–   zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),

–   zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist.

Soweit der Teilnehmer die von ihm eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternimmt, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die dem Teilnehmer an von ihm eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(3) Der Teilnehmer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Der Teilnehmer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

(4) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 18 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 18 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 18 wählen.

§ 17 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

–   darf der Teilnehmer die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer seiner vertragsgemäßen Nutzung an dem Portal beschränkt;

–   ist es dem Teilnehmer untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Teilnehmer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von dem Teilnehmer ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält er jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die dem Teilnehmer im Rahmen Mitgliedschaft entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Teilnehmers (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 18 Verbotene Aktivitäten

(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist dem Teilnehmer untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde dem Teilnehmer vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

–   alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl der eigenen, als auch solche Dritter,

–   alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und

–   jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

(2) Dem Teilnehmer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

–   das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

–   die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(3) Des Weiteren ist dem Teilnehmer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal die folgenden Aktivitäten untersagt:

–   die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

–   die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;

–   die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);

–   die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit dem Teilnehmer dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

(4) Ebenfalls untersagt ist dem Teilnehmer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.

(5) Sollte dem Teilnehmer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wendet sich der Teilnehmer bitte an Mitchell Pels, Synerchi, Dr-Jochner, 87719 Mindelheim. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Teilnehmers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 19 Sperrung von Zugängen

(1) Der Diensteanbieter kann den Zugang des Teilnehmers zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen des Teilnehmers angemessen berücksichtigen.

(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter die Zugangsberechtigung des Teilnehmers und benachrichtigt ihn hierüber per E-Mail.

(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Teilnehmer hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.

 

§ 20 Verschwiegenheit

Der Diensteanbieter verpflichtet sich, sämtliche ihm im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des Teilnehmers erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

 

§ 21 Haftungsbeschränkung

(1) Der Diensteanbieter haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von dem Diensteanbieter arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht des Diensteanbieters, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertraut.

(2) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung des Diensteanbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Eine weitergehende Haftung des Diensteanbieters ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Diensteanbieter haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Online-Auftritts.

§ 22 Datenschutz

(1) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von dem Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird die personenbezogenen Daten der Teilnehmer vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

(2) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter personenbezogene Daten der Teilnehmer nur, soweit der Teilnehmer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Teilnehmer erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.

(3) Dem Teilnehmer ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.

(4) Der Diensteanbieter wird im Hinblick auf personenbezogene Daten des Teilnehmers die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.

(5) Im Übrigen verweist der Diensteanbieter auf seine Datenschutzerklärung unter www.synerchi.de/datenschutz .

§ 23 Schlussbestimmungen

(1) Sofern in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Meine E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet: Mitchell Pels, Dr-Jochner-Weg 2D, 87719 Mindelheim. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werde ich den Teilnehmer hierüber in Kenntnis setzen.

(2) Der zwischen mir und dem Teilnehmer bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Teilnehmer jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.

(3) Ist der Teilnehmer Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Ort des Geschäftssitzes für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Teilnehmer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

(4) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

Meine E-Mail-Adresse lautet: [email protected].

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist der Diensteanbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

Juli 2022